Demonstrationsverbot in Berlin - Deutschlands Grundgesetzfeinde beschädigen die Zukunft des Landes...

in #deutsch4 years ago (edited)


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Freiheit ist ein Grundrecht! - Bildquelle: pixabay

Liebe Freunde des Friedens und der Freiheit,

liebe Freunde der Liebe und des Glücks,

liebe Mitleser,

wer dieser Tage einen Blick auf die Berliner Fallstatistik in Sachen COVID-19 wirft muss feststellen, dass das Coroanvirus in der bundesdeutschen Hauptstadt im Grunde keine große Rolle mehr spielt und eine Randerscheinung des Alltags geworden ist. Die Zahl der Coronatoten im Monat August liegt in Berlin bei ganzen drei Personen. Ob diese an oder mit Corona gestorben sind ist unbekannt. Allein letzte Woche starben auf Berlins Straßen zwei Menschen. Wieviele Menschen durch Gewaltverbrechen mit Migrationshintergrund zu Schaden oder gar zu Tode kamen ist hingegen für den Bezugszeitraum unbekannt.

Gleichwohl behaupten die Feinde des Grundgesetzes in Berlin, dass das Coronavirus eine Bedrohung für die Besucher und die Bewohner Berlins darstellen würde und meinen deshalb das elementare Grundrecht auf Versammlungsfreiheit und das Demonstrationsrecht ausser Kraft setzen zu können, in dem sie eine zuvor genehmigte Demonstration unter fadenscheiniger Argumentation mit dem Infektionsschutzgesetz meinen verbieten zu können.

Diese groteske Argumentation des ehemaligen SED Mitglieds und amtierenden und zudem mutmaßlich korrupten Innensenator von Berlin Andreas Geisel, der in seiner Zeit in Lichtenberg von einem Immobilienmogul vierstellige Parteispenden entgegennahm, spiegelt unfassbare Inkompetenz im Amte wieder und ist ein Musterbeispiel an grundgesetzwidrigem Verhalten der politisch Verantwortlichen in diesem Land, die mit ihrer Willkür und Unfähigkeit die freie Gesellschaftsordnung und den Frieden in Deutschland nachhaltig gefährden.

Der gelernte Facharbeiter aus DDR Zeiten der später auf dem zweiten Bildungsweg sich ein Dipl. in Ökonomie erwarb ist meines Erachtens ein Fall für den Verfassungsschutz, da diese Eingriffe in das vom Grundgesetz geschützte Demonstrationsrecht einen Angriff auf die vom Grundgesetz garantierte öffentliche Ordnung in Deutschland ist.

Da hier in Ausübung des Amtes die Grundrechte der Menschen im Land durch einen öffentlich bestellten Amtsträger nach $11 StGB beschädigt werden - zu denen selbstredend auch das Recht auf Demonstration gehört - ist seitens der zuständigen Strafverfolgungsbehörden meines Erachtens gemäß §81 StGB und dem Straftatbestand des Hochverrat gegen den Bund vor Gericht zu stellen.

Zitat:

§ 81 Hochverrat gegen den Bund

(1) Wer es unternimmt, mit Gewalt oder durch Drohung mit Gewalt

  1. den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beeinträchtigen oder
  2. die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung zu ändern,
    wird mit lebenslanger Freiheitsstrafe oder mit Freiheitsstrafe nicht unter zehn Jahren bestraft.
    (2) In minder schweren Fällen ist die Strafe Freiheitsstrafe von einem Jahr bis zu zehn Jahren.

Dabei könnte die zustände Staatsanwaltschaft gegen den noch amtierenden Innensenator in Berlin auch gleich prüfen lassen inwieweit der Straftatbestand der Bestechlichkeit im Rahmen der Immobilienaffäre Groth bei dem ehemaligen SED Mitglied erfüllt wird.

Fakt ist, dass dieser mutmaßlich korrupte SPD-Politiker in Berlin den Menschen in diesem Land unter Verweis auf die Polizeigewalt - Gewalt androht um die Grundrechte - insbesondere das Recht auf Demonstration und Versammlungsfreiheit - der Bürger und das Grundgesetz in Deutschland im speziellen - zu beschädigen.

Es muss kritisch hinterfragt werden, ob das ausgesprochene einseitige Demonstrationsverbot in Berlin für die Freiheitsdemostrationen am 29. August in Berlin überhaupt rechtens ist, da der Verdacht des Amtsmissbrauchs in strafbarer Weise bei der Person Andreas Geisel in Erwägung gezogen werden muss, da der Innensenator von Berlin unter Androhung von polizeilicher Gewalt in der Deutschen Hauptstadt höchstselbst, die auf dem Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland beruhende verfassungsmäßige Ordnung - unter Verweis auf ein illegitim verabschiedetes und nachrangiges Gesetz wie dem von der Merkelregierung geänderten Infektionsschutzgesetz- im Sinne des Hochverrates nach $81 StGB - ausser Kraft zu versetzen versucht und damit den Bestand der Bundesrepublik Deutschland zu beinträchtigen versucht.

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Da die Richter von den herrschenden Politikern ernannt werden, besteht de facto keine echte Gewaltenteilung. Eine unabhängige Justiz hätte die Regierung Merkel schon längst wegen zahlreicher Rechtsbrüche angeklagt und verurteilt.

@herz-ass ist Samstag in Berlin,
und weiß, es fahren viele hin.
"Jetzt erst recht!" ist unser Plan,
wir kommen mit Auto, Bus und Bahn.
Der Senat droht zwar mit "Geisel"haft,
doch uns beseelt der Freiheit große Kraft.

Ihr Schergen, nehmt Euch ja in Acht,
schon immer wurde gebrochen der Diktatoren Macht!

Jetzt erst recht ! Das ist eine gute Einstellung. Willkommen im Reich der Freiheit und auf der Steemchain.

Was von Herzen kommt wird am Ende gut!

Auf die Freiheit und auf das Grundgesetz.

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Viele der jetzigen Berufspolitiker scheinen wirklich nach der Maxime "Hauptsache 10 Jahre lang richtig gut gelebt" zu agieren. Wir hatten in Deutschland schon mal Leute an der Macht, die so gedacht haben.

Dieser Eindruck ist vollkommen zutreffend. UvdL jettet jeden Tag auf Steuerzahlerkosten mit einem Learjet zwischen Brüssel und Hanover hin und her. Wieviel sie dabei im Fliege von der Chartergesellschaft diskret in einem Umschlag zugesteckt bekommt weiss ich nicht.

Nur dass im letzten Jahr die EU mal eben für genau diesen Service der Klima"schutz Verfechterin pro Jahr rund 3.5 Millionen zusätzlich genehmigt hat.

Ist natürlich alles nur peanuts im Vergleich zu den Billionen die man in den reichen Süden transferiert.

Dieses Land wird von Sozialisten parteiübergreifend regiert und vorsätzlich gegen die Wand gefahren und zwar auf hochgradig kriminelle Art und Weise.

Die Justiz versagt vollumfassend, wenn es darum geht die Verbrechen der Sozialisten und deren grundgesetzwidrigen Aktivitäten zur Beschädigung der verfassungsmäßigen Ordnung einzugrenzen.

Und da die Justiz und die zuständigen Strafverfolgungsbehörden allesamt versagen, wird es am Ende wohl Bürgerkrieg geben. Denn es gilt immer noch: ALLE MACHT GEHT VOM VOLKE AUS!

Das scheinen einige der vermeintlichen Volksvertreter noch nicht kapiert zu haben.

Denen wird ihre Aroganz aber am Ende zum Verhängnis werden. Denn mit dem Mob ist nicht gut Kirschen essen...

Rehived :-)

Hallo lieber Lichtblick!

Danke!

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Danke Dir - mein Beer ist für heute bereits alle.

Die nächste Runde schmeiß ich...

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Ich bin schon ganz besoffen... ;o)


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