Ab heute ist Omar Haijawi-Pirchner der neue Staatsschutz-Chef. In seinem ersten Krone-Interview stellte Haijawi-Pirchner klar, dass er vor allem gegen „Gegner“ der CORONA-DIKTATUR vorgehen wird. Geschehen soll das unter dem Vorwand, gegen „rechtsextreme Ideologien“ vorzugehen. Mit seinem persönlichen Naheverhältnis zur ÖVP stellt sich der gebürtige Jordanier ganz in den Dienst von Karl Nehammer. Dieser lässt derzeit nicht nur einen Regierungsbunker bauen, sondern auch „Corona-Gegner“ – wie man sie in Polizeikreisen zu nennen scheint – infiltrieren. 60 neue Mitarbeiter in der „Cybercrime“-Zweigstelle sollen uns außerdem im Internet ausspähen und zensieren. Die Polizei Wien wartete für die heutigen Demos bereits mit einer Drohgeste auf.
- Seit heute neuer Staatsschutz-Chef: Omar Haijawi-Pirchner
- Spricht von „Corona-Gegnern“
- Was haben sie noch vor? – Nehammer baut Bunker für Regierung
- Protestbewegung wird durch Staatsschutz „identifiziert und infiltriert“
- Nehammers Polizei kommt zu heutigen Demos mit Panzer-Fahrzeug
Corona-Kritik wird als „rechtsextreme Ideologie“ kriminalisiert
Omar Haijawi-Pirchner war zuvor Leiter des Landeskriminalamts Niederösterreich. Er gibt vor, „unparteilich“ zu sein, obwohl er mit der ÖVP Vöcklabruck in ÖVP-Jacke neben Ministerin Susanne Raab für die Regierungspartei warb. Er habe nur seine Frau unterstützt, behauptet er…
Er wolle den Staatsschutz, der nun zur Direktion Staatsschutz und Nachrichtendienst wird, neu aufstellen und besser vernetzen. Als „größte Herausforderung“ benennt er im Interview die „Corona-Gegner“ noch vor dem Terrorismus.
Haijawi-Pirchner zu den größten Herausforderungen: „Derzeit ist es der Rechtsextremismus. Durch die Pandemie werden Corona-Gegner ausgenutzt, um rechtsextreme Ideologien zu verbreiten. Aber auch der Terrorismus. […]“
Seltsame Aussage: Staatsschutz-Tätigkeit als neue Virus-Variante?
Warum er das mache, erklärt Omar Haijawi-Pirchner im Interview so: „Weil mir die Sicherheit Österreichs am Herzen liegt und ich schon wesentlich an der Reform des BVT mitgearbeitet habe.“ Fortgeführt spricht er dann von einem neuen Virus, das wir bisher nicht kannten. Von einem Virus, das ihn infiziert habe, das sich dem Staatsschutz und Nachrichtendienst widme: Dadurch wurde ich schon mit dem Virus infiziert, der sich dem Staatsschutz und Nachrichtendienst widmet.“
Durch BVT-Reform sei er mit einem Virus infiziert worden, das sich dem Staatsschutz und Nachrichtendienst widme, sagt Haijawi-Pirchner im Krone-Interview:
Nehammer: Protestbewegung wird „identifziert und infiltriert“
Der Neo-Staatsschutz-Chef zeigt damit offen: Zunehmend soll in der staatlichen Propaganda der Rechtsextremismus-Begriff mit der Kritik am System vermengt und kriminalisiert werden. Innenminister Karl Nehammer (ÖVP-Parteikollege von Haijawi-Pirchners Frau) zeigte bereits mehrfach im Vorfeld, dass ihm der Kampf gegen die Kritiker der CORONA-DIKTATUR das höchste Anliegen ist. Erst im Mai erklärte er, dass man entschlossen gegen die Protestbewegungen vorgehen werde. Gruppen würden vom Staatsschutz identifiziert und infiltriert.
Rechnen sie mit Krieg? 60 Mitarbeiter für Corona-Zensur, Nehammer baut Regierungsbunker
Welchen Blick der Innenminister auf die Zukunft hat, zeigt sich in dem Umstand, dass er derzeit einen Bunker für die Regierung unter dem Innenministerium errichten lässt. Das verkündete er am Nationalfeiertag. Er rechnet offensichtlich damit, diesen zu brauchen, also mit einer sehr gefährlichen Situation, vielleicht gar mit Bürgerkriegszuständen.
Wird die Polizei deswegen in seinem Auftrag zunehmend auf Eskalation setzen? Zur heutigen Demo kündigte die Polizei bereits an, mit einem Panzer-Fahrzeug zu kommen. Um die implizite Drohung zu kaschieren, setzte man ein Herzerl und ein Hunderl auf das Instagram-Foto, das den „Corona-Gegnern“ offenbar Angst machen soll. Ob der Vierbeiner etwa auf kritische Bürger abgerichtet wurde und dazu missbraucht werden sollte, ihn heute zähnefletschend auf Demonstranten loszulassen?
Am 9. November eröffnete der Innenminister die neue Zweigstelle gegen „Cybercrime“. 60 Mitarbeiter sollen alleine an dieser Stelle für „Sicherheit im Internet“ sorgen. Gegen wen Nehammer hier wirklich vorgehen will, ließ er im Vorfeld mehrfach durchblicken. So erklärte er u.a. im März, was er unter „Hate-Crime“ versteht: Corona-Demos. Es handelt sich also um nichts anderes als eine Zensurstelle gegen Maßnahmenkritiker.
Staatsschutz-Chef „unparteilich“ in ÖVP-Jacke?
Omar Haijawi-Pirchner zeigte sich 2020 in ÖVP-Jacke in Vöcklabruck. Seine Frau engagiert sich seinen Angaben zufolge für Nehammers ÖVP. Er behauptet, „unparteilich“ zu sein. Er kündigt bereits an, unter dem Vorwand des „Rechtsextremismus“ Corona-Kritiker zu kriminalisieren.
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WOCHENBLICK sagt NEIN zur BEZAHL-SCHRANKE
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Ich glaube ich lockere die Kommentarfolge mal ein bisschen mit !LUV und !BEER auf!
@barmbo(1/4) gave you LUV. | wallet | market | tools | connect | <><
Wieso macht sich der nicht in Jordaninen nützlich, wo er hingehört ? Dort hat er zu tun genug ..
Abgesehen davon -- man muß die CHANCE sehen, nicht die Bedrohung !
JETZT haben wir die Möglichkeit, eine geschlossene Opposition aufzubauen niccht nur in Österreicch, sondern überall ..
Das Problem ist, daß wir uns erfolgreich - für die andere Seite refolgreich - ständig spalten lassen, ständig von dem Medien krankjammern lassen, ständig unter deren "Rassismus- und Sexismus" Angriffen ducken, anstatt UNSERE Qualitäten großzuschreiben - Volk, Heimat, Vaterland, die Würde, die uns mit dem Staatsvertrag zurückgegeben wurde: Die Existenz als VOLK und Staat -- und uns nicht länger von allen Seiten beeinflussen und abschrecken lassen -- jetzt oder nie mehr 1
sei vorsichtig mit solchen Äußerungen -- sie sind nun mal derzeit strafbar und Hive ist keinswegs anonym -- im Gegenteil, die wissen genau, wer du bist und geben Daten auch weiter ! Außerdem .. wir haben es nicht nötig, unter der Gürtellinie zu kämpfen .. wir sind im vollen Recht und werden gewinnen -- nur nicht ,wenn man uns zB wegen strafrechtlicher Äußerungen einsperrt oder auseinanderreißt oder die ganze Bewegung kriminalisiert !! Also - Emotionen abjoggen .. und mit Geduld und Verstand agieren !
Die ideale Heimat für dich ist die Gummizelle .. früher hätte man dich als Rosine in den Guglhupf getan .. als Wien noh führend inder Psychoanalyse war ..
Wenns dir bei den Weißen nicht paßt, niemand hält dich -- zieh ins Takatukaland !
Und das wars dann -- Der Profilinhaber sollte dich blocken -- wir haben wahrhaftig genug um die Ohren, da muß man sich nicht noch ein paar Psychos einfangen ..
PS: ich denke, Hund und Herzechen sollen eher signalisieren, daß die Polizei für die Guten da ist und nur vor den Bösen schützt .. seit heute 01.12.2021 gibts ein neues Bundesgesetzblatt .. sollte man sich reinziehen
Bis 30. Juni 2022 wollen sie uns kleingeprügelt haben ... gültig ab 01.12.2021
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=20011073
Bundesrecht konsolidiert: Gesamte Rechtsvorschrift für COVID-19-Maßnahmengesetz, Fassung vom 01.12.2021
Dieses Bundesgesetz tritt mit Ablauf des Tages der Kundmachung in Kraft und mit Ablauf des 30. Juni 2022 außer Kraft.
aha du hast die deutschen Behörden informiert .. das wäre so, als hätte die Hexe die Inquisition informiert, daß irgendwo Hexen verbrannt werden .. wenn du Gehirn hast, benutze es. Wenn nicht, sei bitte wenigstens leise und spiele nicht so in ie Hände des Regimes, wie du es tust .. Wut werden viele haben, Ärger ebenso, genauso wie Verzweiflung oder Angst, aber deine Methode oder besser gesagt dein Verhalten führt nur zur Stärkung des Regimes !
Der Schmäh zieht nicht bei mir .. ich kenne die linken und grünen "Kaderschmieden" für Provokationen etc .. samt den Großmäulern aus gewissen geschützten Kreisen, die zu dämlich für die Kaderschmieden sind und ihre "natürliche Überzeugung" unzensuriert verbreiten dürfen .. zieht auch nicht .. ich bin schon lange in dem Geschäft, solche wie dich habe ich kommen und gehen sehen - das kann ich gar nicht mehr zählen .. eins nur zum Abschluß: Selbst unter den Dodeln, die zu dämlich waren selbst für rotgrün .. selbst da bist du ziemlich weit unten ..