In Thüringen hat letzter ein nur leidlich normaler demokratischer Prozess innerhalb des heute gültigen Systems stattgefunden, ob eine echte Regierung möglich sein wird, wird sich zeigen.
Persönliche finde ich einen FDP-Ministerpräsidenten eher keinen schlechten Ausweg aus der Situation in Thüringen, auch wenn es natürlich fragwürdig bleibt, ob es des Wille des Volkes ist, das ein Vertreter einer 5% Partei dann Ministerpräsident wird, da kann kann man sich schon auch die Frage nach der Funktionabilität der repräsentativen Demokratie heute stellen.
Bin gespannt, was das alles für die Parteienlandschaft gesamt bedeuten wird.
Was wäre denn der Wille des Volkes gewesen??
https://de.wikipedia.org/wiki/Landtagswahl_in_Th%C3%BCringen_2019
also Linke stärkste Partei, primärer Auftrag zur Regierungbildung, gelingt dies nicht, geht der Auftrag eigentlich an die zweitstärkste Partei, die AFD.
Gelingt das auch nicht, geht sie an die drittstärktes Partei etc.
Nun stellt die sechststärkste Partei den Präsi:).
Ausweg wäre nur eine Direktwahl des Präsidenten durch die Wähler (aber die gibt es nicht), und das hätte dann eine Stich-Wahl zw. Ramelow und Höcke bedeutet und beide würde ich eher ungerne als Präsi sehen.
Überlegungen hin oder her, es knirscht im Gebälk der Republik:).
BGvB.
Moin lieber Balte - bevor man Direktwahlen von Personen durch Änderung der Wahlgesetze für Parlament und Ministerien einführt. müsste man die vom Sozialismus und Merkel soviel gelobte repräsentative Demokratie durch Parteien abschaffen - und durch eine plebiszitäre Demokratie ohne Parteien ersetzen.
Mir ist auch nicht bekannt, dass im GG stehen würde, dass die Volksvertretung in einer Demokratie in Deutschland durch Parteien erfolgen sollte. Schaffst du das Parteiensystem ab, dann hat sich auch die Negativauslese an den Spitzen der Ministerien und die Frage nach Stichwahlen erledigt.
Denn ohne Parteienkonglomerate verschwinden Sozialisten und andere Nieten sehr schnell in der Versenkung....
Die Wähler wissen schon wen sie wählen können und wen nicht - und ohne Parteien haben so manche Flaschen in der Politik keine Zukunft - und dies auch vollkommen zurecht.
Beste Grüße.
!COFFEEA
Das ganze aktuelle Trauerspiel muss doch eigentlich irgendwann dazu führen, mehr echte plebiszitäre Elemente in den moralisch am Boden liegenden Parteienstaat einzuführen, dagegen werden sich die Profiteure aber bis zum bitteren Ende leider wehren.
BGvB.
Hallo @balte ich finde es Super das das Macht geschacher in die Hose ging Höcke ist sicher nicht das was ich mir politisch vorstelle aber die Vorlage haben die anderen Parteien mit ihrem Hickhack zu verantworten
Ja jetzt knirscht es im Land
VgA