Wenn man es richtig macht, geht das ruckzuck ! Wir haben das 2013 gegen die Vorratssdatenspeicherung gemacht .. 11.000 Einzelpersonen haben die selbe Klag eingebracht .. über den selben Anwalt .. bei uns gibt es keine Sammelklagen ,, aber 11.000 Einzelklagen gegne EINE Person tun dieser Person weh, auch wenn es gar nicht verhandelt wird .. denn die beklagte Person muß sich dafür einen Anwalt nehmen um jede Klage einzeln abzuweheren .. wer kann sich das leisten ? Der Trick ist -- man muß von Unten nach Oben klagen --den kleinsten Beamten, der an der Durchführung solcher Verordnungen beteiligt war .. ja das geht .. denn in Österreich gilt .. was der letzte kleine Beamte zu dir sagt ist genauso verbindlich, als hätte es der Minister selbst gesagt .. und klage alle ausführenden Beamten mit 50.000 Einzelklagen vom Kleinen bis hinauf .. und dazu brauchst du nur EINEN Anwalt und ein paar Hilfskräfte --- und die Republik steht still !!! Wenn jeder Einzelkläger einen Zehner einlegt, hast du genug Kapital um alle internationalen Instanzen durchzugehen .. und vor allem - -welcher Beamte wird dann noch solche Entscheidungen mittragen, wenn er so einer Gefahr gegenübersteht, die seine Existenz ruiniert ! Abgesehen davon würde ich den Herrn Grafen gerne dafür verklagen, daß er die "Ungeimpften leiden lassen will" -- dafür gebührt ihm schon eine satte Existenzvernichtung -- ganz legal natülich !
generell geht es in allen Staaten mit römischem bzw napoleonischem Recht .. nur die Anglikaner haben andere Rechtsformen .. es ist nur so, daß die meisten Juristen nur auf die Paragrafen schauen und nicht auf die Zwischenräume : In einem Rechtsstaat ist prinzipiell alles erlaubt ,was nicht ausdrücklich verboten ist (während die Juristen meist nur schauen, wie die Paragrafen um die Verbote aussehen) Zudem hat in Österreich das Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch immer noch eine höhere Bedeutung als Straf- oder internat. Recht .. und da heißt es ausdrücklich -- Gleiches muß gleich, Ungleiches ungleich behandelt werden .. das steht über allem anderen und kann immer angeführt werden, wo man sich ungleich behandelt fühlt .. wie beim Ausspruch des Grafen, die Ungeimpften leiden lassen zu wollen ! !
Wenn man es richtig macht, geht das ruckzuck ! Wir haben das 2013 gegen die Vorratssdatenspeicherung gemacht .. 11.000 Einzelpersonen haben die selbe Klag eingebracht .. über den selben Anwalt .. bei uns gibt es keine Sammelklagen ,, aber 11.000 Einzelklagen gegne EINE Person tun dieser Person weh, auch wenn es gar nicht verhandelt wird .. denn die beklagte Person muß sich dafür einen Anwalt nehmen um jede Klage einzeln abzuweheren .. wer kann sich das leisten ? Der Trick ist -- man muß von Unten nach Oben klagen --den kleinsten Beamten, der an der Durchführung solcher Verordnungen beteiligt war .. ja das geht .. denn in Österreich gilt .. was der letzte kleine Beamte zu dir sagt ist genauso verbindlich, als hätte es der Minister selbst gesagt .. und klage alle ausführenden Beamten mit 50.000 Einzelklagen vom Kleinen bis hinauf .. und dazu brauchst du nur EINEN Anwalt und ein paar Hilfskräfte --- und die Republik steht still !!! Wenn jeder Einzelkläger einen Zehner einlegt, hast du genug Kapital um alle internationalen Instanzen durchzugehen .. und vor allem - -welcher Beamte wird dann noch solche Entscheidungen mittragen, wenn er so einer Gefahr gegenübersteht, die seine Existenz ruiniert ! Abgesehen davon würde ich den Herrn Grafen gerne dafür verklagen, daß er die "Ungeimpften leiden lassen will" -- dafür gebührt ihm schon eine satte Existenzvernichtung -- ganz legal natülich !
Wow, echt interessant! Danke dir für die ausführliche Darstellung! Da sollten die Deutschen und Schweizer schauen, ob es dort auch so geht!
generell geht es in allen Staaten mit römischem bzw napoleonischem Recht .. nur die Anglikaner haben andere Rechtsformen .. es ist nur so, daß die meisten Juristen nur auf die Paragrafen schauen und nicht auf die Zwischenräume : In einem Rechtsstaat ist prinzipiell alles erlaubt ,was nicht ausdrücklich verboten ist (während die Juristen meist nur schauen, wie die Paragrafen um die Verbote aussehen) Zudem hat in Österreich das Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch immer noch eine höhere Bedeutung als Straf- oder internat. Recht .. und da heißt es ausdrücklich -- Gleiches muß gleich, Ungleiches ungleich behandelt werden .. das steht über allem anderen und kann immer angeführt werden, wo man sich ungleich behandelt fühlt .. wie beim Ausspruch des Grafen, die Ungeimpften leiden lassen zu wollen ! !