Ich habe ja hier:
https://hive.blog/deutsch/@udow/bilanz-der-sozial-ausgaben-der-scholzregierung-update
über den Anstieg der Sozialversicherungsbeiträge berichtet.
Hierbei ging ich davon aus, dass Kostensteigerungen für den Anstieg der Sozialversicherungsbeiträge verantwortlich sind, diese Auffassung wurde aber heute beim Lesen eines Artikels aus dem Münchner Merkur in Frage gestellt, denn dort heißt es:
"Laut einem Gutachten erhielten die Kassen 2022 pro Empfänger 108,48 Euro pro Monat, die tatsächlichen Ausgaben lagen allerdings bei 311,40 Euro. "
Quelle:
Also mussten die Kassen im Jahr 2022 monatlich 202,92 Euro für jeden Bürgergeldempfänger auf die staatliche Zahlung draufzahlen, also 2435,04 Euro pro Jahr.
Dies führt mich zur Frage wieviel ist die insgesamt und um dies herauszufinden habe ich gesucht und bei statistica.com gefunden wie viele Bürgergeldempfänger es im Jahr 2024 im Durchschnitt gab:
"Im Jahr 2024 bezogen in Deutschland bis Oktober durchschnittlich rund 4 Millionen erwerbsfähige, circa 1,52 Millionen nicht erwerbsfähige und etwa 70.000 sonstige Leistungsberechtigte** Bürgergeld bzw. Leistungen nach dem Sozialgesetzbuch (SGB) II; insgesamt also ungefähr 5,59 Millionen. "
Quelle:
Wir sind also dem Ergebnis bereits näher gekommen, denn 2435,04 Euro als Kosten im Jahr 2022 (und die sind sicher nicht niedriger geworden) x 5,59 Millionen Bürgergeldempfänger ergibt 13.611.873.600, also mehr als 13,6 Milliarden Euro, die der Staat den Krankenversicherungen einfach aufs Auge drückt.
**In oben genannten Artikel des Münchner Merkur heißt es:
" Die Ampel-Koalition hatte sich im Koalitionsvertrag zum Ziel gesetzt, die Beiträge für Menschen im Bürgergeld zu erhöhen. Passiert ist jedoch bisher nichts. "
**
Wir können also davon ausgehen, dass die 13,6 Milliarden Euro sicher nicht weniger geworden sind. Nun stellt sich die Frage wie hoch das Defizit der Krankenkassen den genau ist. Zahlen für das ganze Jahr habe ich nicht gefunden, aber immerhin für die ersten 9 Monate:
"Berlin – Ein Defizit in Höhe von rund 3,7 Milliarden Euro musste die gesetzliche Krankenversicherung (GKV) in den ersten neun Monaten des laufenden Jahres hinnehmen. Dies geht aus heute vorlegten Zahlen des Bundesgesundheitsministeriums (++BMG++) hervor. "
Quelle:
Im Endeffekt würde ich sagen, dass selbst wenn man auf diese 3,7 Milliarden Euro noch einen großzügigen Aufschlag für die letzten 3 Monate drauf rechnet liegt das Defizit sicherlich unter den 13,6 Milliarden, die nach einer sehr vorsichtigen Schätzung (mit Kosten aus dem Jahr 2022) der Staat den Krankenkassen für die Versorgung von Bürgergeldempfängern aufgebürdet hat.
Wie ist Eure Meinung ?
Denkt ihr, dass der Staat die Ausgaben für die medizinische Versorgung der Bürgergeldempfänger übernehmen bzw. erstatten soll oder sollen das weiterhin zum größten Teil die übrigen Beitragszahler sowie deren Arbeitgeber übernehmen ?
Findet ihr es richtig, dass unsere Bundesregierung und hier vor Allem Bundeskanzler Scholz absolut nichts unternommen hat ?
Die eigentliche Antwort auf die Titelfrage hast Du nicht erwähnt: dass zuviele Menschen im Bürgergeld sind. Insb. Wirtschaftsmigranten sollten gar keinen Anspruch haben. Denn so ist es ein Magnet für Millionen weitere in Afrika und Asien, die zu Euch kommen werden, um Geld zu bekommen, ohne je was dafür zu tun. Das wird nicht lange gut gehen.
Das ist ein anderes Thema, hier geht es um die Krankenversicherungsbeiträge und da kann es aus meiner Sicht nicht sein, dass der Staat einfach weit über 5 Millionen Menschen (egal woher diese kommen) in die Krankenversicherung "schiebt" ohne die (vollen) Kosten zu übernehmen.
Wenn der Staat diese Menschen bei den Krankenversicherungen versichert haben will, dann muss er auch die Kosten übernehmen und diese ggf. über Steuern finanzieren.
Was das Thema das Du angeschnitten hast nur soviel: Meine persönliche Meinung ist, dass wir dringend ein Einwanderungsgesetz nach Vorbild der Angelsächsischen Länder brauchen. Jeder, der kommen will muss durch die zuständige Botschaft eingeschätzt werden, wer vstl. einen Gewinn für uns darstellt kann kommen, wer vstl. nur ein Bürgergeldbezieher werden wird nicht.
Gerade bzgl. Asien teile ich Deine Meinung nicht, denn unsere Krankenhäuser wären gerade in den Ballungszentren ohne die thailändischen und philippinischen Krankenschwestern gar nicht mehr in dazu in der Lage ihre Aufgaben wahrzunehmen.
Hier gibt es auch klare Anhaltspunkte, denn einerseits ist es so, dass Menschen aus gewissen Ländern sich erfahrungsgemäß besser integrieren als aus anderen Ländern und man muss es so sagen: Frauen integrieren sich in Aller Regel wesentlich besser bei uns und zudem auch viel seltener kriminell als Männer. All dies müsste bei der Zuwanderung berücksichtigt werden, DENN: wir brauchen Zuwanderung, aber eben keine Zuwanderung in die Sozialsysteme sondern in den Arbeitsmarkt. Thailändische und Philippinische Krankenschwestern müssen z.B. bevor sie hierher kommen können bereits Deutsch bis B2 gelernt haben während viele andere ohne jegliche Deutsch-Kenntnisse kommen dürfen und dann ein gewisser Teil auch kein Interesse daran hat Deutsch zu lernen.
Klarerweise meinte ich den Nahen Osten, vor allem Syrien und Afghanistan. Dass die Krankenpflege ohne Personal aus den Ländern, die Du genannt hast, de facto zusmmenbrechen würde, das ist klar. Man hört auch kaum von chinesischen Messertätern oder Vergewaltigern. All das ist seit vielen Jahren bekannt.
Zurück zur Frage: Wenn man die Zuwanderung entsprechend schlau reguliert hätte, wenn die Politiker nicht permanent Asyl und Migration verwechseln würden (vermutlich mit Absicht) und auch die geltendes Gesetze rigiros ausführen würden (alle ausreisepflichtigen remigrieren und z.B. Asylanten, die im Heimatland Urlaub machen, den Asylstatus aberkennen würden), dann müsste man auch die Beiträge nicht so stark anheben.
Da sind wir auf einer Wellenlänge, wir brauchen unbedingt ein Einwanderungsgesetz nach Angelsächsischen Vorbild, dass denjenigen, die ein Gewinn für uns sind einen leichteren Zugang zum Arbeitsmarkt ermöglicht und denjenigen, die hierher kommen um Sozialleistungen zu beziehen und oftmals noch das geschenkte Geld in die Heimat schicken wollen die Tür schließt.
Ein guter Anfang wäre nur noch Ausländer nach Deutschland zu lassen, die hier Arbeit in Aussicht haben, mit einem Deutschen verheiratet sind oder diesen heiraten wollen und ansonsten mindestens ein B2-Zertifikat des Goethe-Instituts haben, damit würde man schon sehr gut sieben.
Ja, aber so eine Politik gilt bei den Linken, die derzeit (noch) an der Macht sind, als voll nazi und rechtextremistisch - was sie natürlich nicht ist!