So langsam erfährt man immer mehr was aus den Gesprächen dieser Ampelregierung rauskommt. Heute wurden details zur sogenannten Kindergrundsicherung genannt. Man könnte es direkt Kinderhartz nennen wenn man sich den ersten Entwurf dazu ansieht der wohl geleaked wurde. Denn es soll wohl so gehandhabt werden wie das Bürgergeld, als Fördern und noch mehr Fordern.
Es soll genauso wie beim Bürgergeld Pflichten und Mitwirkungen seitens der Kinder bzw. der Erziehungsberechtigen geben.
In Regelmäßigen Abständen sollen die schulischen Leistungen, die Fehltage und noch andere Sachen abgefragt werden um so eine Art Leistungsprofil der Schüler zu erstellen.
Genannt wurden auch Sanktionsmöglichkeiten bis zu 30% bis hin zur vollständigen Sperrung der Kindergrundsicherung. Dies soll aber nur geschehen wenn nicht ausreichend mitgewirkt wird.
In dem Entwurf steht zum Beispiel, dass wenn die schulischen Leistungen nicht den ausreichenden Anforderungen entsprechen, so kann dem betroffenen Kind die Leistung um erstmal 10% gekürzt werden. Dies gilt für 1 Monat. Wahrscheinlich ist damit gemeint dass die Noten nicht schlechter als ausreichend sein dürfen. Bei weiteren "nicht ausreichenden schulischen Leistungen" erhöht sich die Leistungsminderung um weitere 10% bis hin zu einem Maximum bis 30%. Also genauso wie beim Bürgergeld.
Weitere Punkte sind die Fehltage. Wenn das Kind in der Schule (ab der 3. Klasse) mehr als 3 Tage in einem Schulhalbjahr dem Unterricht fern bleibt, so muss der Grund überprüft werden. Wenn der Grund nicht "plausibel oder außergewöhnlich" ist, dann folgt eine Leistungsminderung um 20% für zwei Monate. Ein Entschuldigungsschreiben seitens der Eltern wird nur noch in Ausnahmefällen akzeptiert. Bei mehr als 3 Fehltage soll zudem die Möglichkeit gegeben werden das Jugendamt darüber zu informieren.
Wenn die Versetzung in die nächste Jahrgangsstufe gefärdet ist, durch zum Beispiel schlechte Noten oder eben der Fehltage, so wird dem betroffenen Kind die bewusste Herbeiführung von schlechten Leistungen vorgeworfen. Das betroffene Kind hat die Möglichkeit gegen diesen Vorwurf Stellung zu nehmen. Es folgt eine sofortige Sperrung der Kindergrundsicherung, es sei denn in der Stellungnahme werden Beweise gegen den Vorwurf der bewussten Herbeiführung vorgelegt.
Fördermöglichkeiten in Form von Pflichtmaßnahmen soll es auch geben wie beim Bürgergeld. Wird dies ohne Begründung abgelehnt, auch wenn diese Maßnahme unsinnig erscheint, dann wird die Kindergrundsicherung um 30% für 3 Monate gekürzt. Ob eine Begründung seitens der Behörde akzeptiert wird liegt im Ermessen des Sachbearbeiters.
Es ist zwar nur der erste Entwurf aber was haltet ihr davon?
Keine Sorge, es ist nur ein Aprilscherz!
Das ist abwägig, das könnte auch ohne Aprilscherz ein schlechter Wtiz der deutschen Regierung sein.
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Ich hoffe nicht dass solche Bedingungen kommen werden, aber dieser Regierung ist leider alles zuzutrauen. !LUV
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Unglaublich! Ist doch ein Aprilscherz?
Edit: Hatte den letzten Satz nicht mehr gelesen, weil es mir gereicht hat!
Zum Glück ist das nur ein Aprilscherz.
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🤣
gar nicht so abwägig.
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