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RE: Kommentar zum Koalitionsvertrag (bzw. zur GroKo)

in #politics6 years ago

GroKo? Nein, danke. Zwar steht mal wieder viel interessantes Zeug drin, aber das tat es auch schon früher und dennoch befinden wir uns weiter auf einem Kurs in eine Abwärtsspirale. Leider bin ich noch nicht mit der Lektüre fertig, aber allein schon die Debattenkultur gegen Ende der letzten Regierungsphase solltem jedem eine Warnung sein, dass eine GroKo nicht voran kommt. Zwar redet man immer von palamentarischer Freiheit und so, allerdings gab es den einen oder anderen Redner der Opposition bei dem man sich schon dachte, dass die kurz vorm Aufgeben sind. Mein Lieblingszitat, zu dem ich leider nicht das Sitzungprotokoll herausgesucht habe, war mehr oder weniger: "Da dies aber leider der Wunsch des Parteivorstandes ist, wird es bekanntermaßen kommen und ich kann nur noch an das Gewissen meiner Kollegen aus der Regierungsfraktion appelieren." Politkverdroßenheit im Parlament? Und da wundert man sich darüber wenn die Leute der AfD und anderen radikalen in die Arme laufen. Man kann nur auf ein mutiges Nein von der Basis hoffen mit allen Konsequenzen.

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Danke für deinen ausführlichen Kommentar! Ich sehe das ganz ähnlich. Einiges stand tatsächlich auch schon in früheren Koalitionsvertägen: z.B. der Breitbandausbau und trotzdem passiert an der Stelle nichts. Natürlich kommt es dadurch und eben auch durch die fehlenden (inhaltlichen) Debatten dazu, dass es eine Entwicklung zum extremen (sowohl links, als auch rechts) in der Gesellschaft gibt. Ich persönlich hoffe daher auch, dass es zu einem Nein beim Mitgliederentscheid der SPD kommt und in der Konsequenz dann auch personell nochmal ein wenig was passiert.