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RE: Herzlichen Glückwunsch Grundgesetz!

in Deutsch D-A-CH29 days ago

Welche Staaten meinst du?
Das Grundgesetz gilt für die Bundesrepublik Deutschland und sonst für niemanden.

Es gibt dann noch die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte (Resolution 217 A (III) vom 10. Dezember 1948) besteht aus 30 Artikeln, beschlossen von den Vereinten Nationen.
https://www.amnesty.de/alle-30-artikel-der-allgemeinen-erklaerung-der-menschenrechte

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In Österreich heißt es halt Verfassung, beide Regierungen ist das mittlerweile völlig egal was da drinnen steht.

Wenn das so wäre, warum hat dann in D das Verfassungsgericht den Haushalt der Ampel gekippt?
Zum Glück gibt es die 3 Säulen und die BRD und alle die hier leben könnten nicht so gut hier leben ohne das Grundgesetz.

In der Corona zeit zb. wurde in Österreich mit verordnungen alles mögliche an verfassungsgesetzen ausgehebelt, was monate später vom verfassungsgerichtshof alles als rechtswidrig eingestuft wurde.
Bringt nur nichts mehr weil viel zu spät und zur verantwortung wurde bisher auch noch niemand gezogen.
Aber ich will darüber auch gar nicht diskutieren, jeder darf seine meinung haben.

Ich habe 2 Jahre in Österreich gelebt und ich glaube auch die österreichische Verfassung beruht auf den ziemlich ähnlichen Grundrechten wie sie im Grundgesetz nieder geschrieben wurden.

Und auch in Österreich können die Menschen in einem demokratischen Staat gut leben.