Liebe Leser,
gestern gab ein in Wien eine groß angekündigte, von 122 Organisationen (von A wie Afghanischer Kulturverein bis Z wie ZARA) initiierte und von SPÖ und GRÜNEN unterstützte Demo gegen rechts bzw. für eine "menschliche Asylpolitik", offenbar nach deutschem Vorbild. Hier der Flyer:
Musikalisch abgerundet wurde das "Regierungsprogramm" (bei dem auch Vizekazler Werner Kogler eine Rede hielt!) mit der Band Kreisky, die damals, 2021, ein Konzert nur für Geimpfte gaben, mit folgender Botschaft:
Also war die Musikwahl so richtig passend zur gegenwärtigen Auffassung von Demokratie.
Die Zeitungen sprachen von "einigen hunderten" oder "hunderte", die sich versammelt hatten, bzw. "gut besucht" oder berichteten erst gar nicht (z.B. der linke "Standard"). Vermutlich werden es gerade einmal drei- oder vierhundert gewesen sein. Extrem wenig angesichts der Kraftanstrengung der zahlreichern Vereine, Gewerkschaften, und NGOs. Nicht einmal deren eigenen Mitglieder kamen! Von Steuerzahlern gar nicht erst zu reden. Die treiben vermutlich andere Sorgen als eine menschliche Asylpolitik, z.B. die Inflation oder die explodierende Zahl an Messerstechereien in letzter Zeit. (Die einzige Antwort der türkis-grünen Regierung darauf: Ausweitung der Waffenverbote, aber das nur am Rande).
Die beste Analyse zur "Demo" habe ich hier gefunden (und daraus zitiert):
Kurzversion (ich war selbst übrigens nicht dabei):
In den Reden ging es großspurig um "den Schutz der Meinungsfreiheit, den Erhalt der Menschenrechte und die Akzeptanz von Andersdenkenden" (damit waren Klima- und LGBTQAI+ Aktivisten gemeint🤡). Aber wo war dieser Schutz vor 3 Jahren, als Impfskeptiker die Andersdenkenden waren? Damals wurden die von genau den gleichen Heuchlern nicht unter Schutz gestellt, sondern deren Grundrechte massiv eingeschränkt und die Demokratie mit Füssen getreten! Die ach so rechtsextreme FPÖ (deren Bekämpfung war letztlich das alleinige Ziel dieser "Demo") war die einzige Partei, die sich für Selbstbestimmtheit, Gentechnikfreiheit und Grund- und Freiheitsrechte aussprach!
Es ist eben nicht glaubwürdig, gegen Diskriminierung aufzutreten, und gleichzeitig dazu aufzurufen, eine Partei, die derzeit von fast jedem 3. Wahlberechtigten in Österreich gewählt würde, selbst zu diskriminieren.
FPÖ-Chef Kickl hatte sich bereits vor der Demo in einer Aussendung zur „Linksallianz“ gemeldet. „Heute wird für die Täter und gegen die Demokratie demonstriert“, meinte er im Hinblick auf die „schockierenden Ereignisse der letzten Wochen und Monate, überwiegend verursacht durch Täter aus dem migrantischen Milieu“ (Quelle).
MERKE: Wer auf eine REGIERUNGSDEMO geht, ist kein Demonstrant, sondern ein NÜTZLICHER IDIOT!
Währenddessen in Deutschland:
Da wird vorgelebt, wie bunt und divers es sein kann, da kommen so richtig Nordkorea- bzw. DDR-Vibes auf bei einer Veranstaltung, die früher eine Buchmesse war.
Quelle
Unsere Nachbarn im Norden sind offenbar schon einen Schritt weiter in Richtung Diktatur Meinungsvielfalt. Demokratie ist also, wenn alle das gleiche denken bzw. wählen, oder was soll uns diese Aktion sagen?
"Demokratie braucht ein breites politisches Spektrum, nur so kann sie lebendig sein. Wenn alle dasselbe denken, wird insgesamt wenig gedacht".
Ein besseres Symbolbild als dieses ist hierfür kaum vorstellbar!
Leider ist der gesamte Diskurs zu allen wichtigen Themen von allen Seiten vergiftet.
Irgendwo habe ich letzte Woche gelesen, dass "die Gewaltenteilung in Deutschland gut funktioniert und der Rechtsstaat ein Segen ist".
Trotzdem hat mehr als die Hälfte der Deutschen kein Vertrauen mehr in die Demokratie, wie die Körber-Stiftung im August 2023 feststellte.
Woher das wohl kommt? 3 Jahre Corona-Regime, Einschränkung von Freiheitsrechten, Gängelung bis hin zur Diskriminierung von Kritikern der Maßnahmen, eine Justiz, die zu 100% der Regierung folgte,...
Ohne eine wirkliche Aufarbeitung der letzten 3 Jahre wird sich da nichts mehr reparieren lassen. Da können sie demonstrieren so lange sie wollen. Die Berliner Republik ist nur noch eine Staatenleiche (43% Nichtwähler, 21 AfD) deren Verwesungsgeruch bereits in der Luft liegt.
Deshalb mein Rat
Unseren Honig für Staatsgäste würden wir fortan zukünftig bei Ihnen bestellen.
Unentgeltlich natürlich.
Ich hoffe sie zeigen uns damit ihre solidarischen Qualitäten.
TBK
Das geschieht alles nur im Interesse des Umweltschutzes. Ein menschliches Gehirn verbraucht im Schnit ca. 400 Watt am Tag, bei starker kognitiver Aktivität sogar deutlich mehr. Dabei entsteht natürlich entsprechend viel CO² und Abwärme. Das geht ja mal garnicht, wenn wir die vorgegebenen Klimaziele erreichen wollen.
Daher sollte die Denktätigkeit von Normalbürgern möglichst oft im Bereich des Standby Modus liegen, also gerade noch im Bereich des Messbaren.
Einleuchtend 😃
Demokratie schafft sich ein breites politisches Spektrum, wenn all jene, die diese Art der Staatsform (also die Teilhabe aller an der politischen Willensbildung) auch bereit sind, sich aktiv einzubringen. Daran hapert es allerdings gewaltig. Die Sache mit dem Denken, das Gedachte auch zu artikulieren wissen und dabei das Wohl der Gemeinschaft nicht außen vorzulassen und den Egoismus hinten anzustellen, dies könnte sich als schwer zu überwindende Hürde erweisen.
Wenn du die Reden der Herren Scholz und Steinmeier in Leipzig verfolgt hast, wird dir nicht entgangen sein, wie schwierig es sich gestalten kann, eine eigene Meinung öffentlich zu vertreten, wenn Teile der Anwesenden am genauen Zuhören nur beiläufig interessiert schienen.
Wann war ich den in Leipzig?
Gruß, BK!
Wir bedauern sehr dass der BK im geliebten Österreich die Aktion nicht unterstützen konnte.
Denn eine Vorzeige-Demokratie wie in Österreich braucht wehrhafte Bürger, die beim Kampf gegen Rächts auch mit undemokratischen Mitteln umzugehen wissen.
TBK
Mehr Mitläufer konnten sie sich wohl nicht leisten. In Deutschland haben sie hingegen kapiert, dass sich ein Messeveranstalter leicht (unter Druck) findet, um ein medienwirksames Bild zu machen, ohne dabei viele Mitläufer bezahlen zu müssen. Solche Nationaldemokratie ist halt nicht mehr zu retten, wenn du schon zum Mitläufer wirst, nur weil du dich zur Finanzierung zwingen lässt. Alles komplett schon rote Zone, und das über alle Grenzen. Gebührenzahler aller Länder vereinigt euch.
!invest_vote
Denke Demos gegen Rechts sind in Wirklichkeit pro Regierungsdemos. Irgendwie zynisch für Demokratie zu demonstrieren und gleichzeitig die Opposition verbieten zu wollen.
Die Regierung freut sich über den Zuspruch den sie auch außerhalb der eigenen Landesgrenzen so zahlreich erfährt.
TBK.
Extremismus und auch Ausländerfeindlichkeit spielen sich außerhalb demokratischer Werte ab und auch wenn Meinungsvielfalt ein wichtiges Gut in einer Demokratie ist, so ist diese nicht absolut - es gibt Grenzen. Es ist jedenfalls legitim, politische Gruppierungen verbieten zu wollen, die sich außerhalb dieser Grenzen und abseits demokratischer Werte bewegen. Demos gegen eine rechts-außen Politik und all-zu-rechte Protagonisten sind keine Pro-Regierungs-Demos und die Opposition besteht aktuell nicht nur aus der FPÖ. Mein Tipp: Geistige Brille putzen und auch ein wenig abseits der eigenen Blase informieren, sowie Fakten und Mengenlehre beachten.
Ausländerfeindlichkeit und Extremismus sind natürlich nicht gut, aber in einer Demokratie muss es unabhängig vom persönlichen Standpunkt möglich sein, sowohl für Zuwanderung als auch gegen Zuwanderung zu sein. Alle im Parlament vertretenen Parteien sind verfassungskonform und man sollte weder linke noch rechte Parteien verbieten wollen. Demonstrationen gegen Rechts sind für mich daher zu wenig konkret und pauschalierend. Da hätte ich lieber Demonstrationen gegen Korruption, das würde alle Parteien betreffen, die an der Macht sind.
Es steht dir frei eine Demonstration zu initiieren und entsprechend dem Versammlungsgesetz 1953 anzumelden.
https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10000249
Es gibt kein formalisiertes Verfahren und für das Verbot einer Partei gelten hohe Hürden, um die Meinungsfreiheit und die politische Pluralität zu schützen und es könnte zuvor auch eine Verfassungsänderung erforderlich sein - hier gibt es (soweit ich gefunden habe) unterschiedliche Rechtsauffassungen. Dennoch kann in Österreich eine rechtsradikale Partei verboten werden. Alle diesbezüglichen Verfassungsbestimmungen beschränken sich historisch bedingt auf die extreme Rechte. Die rechtliche Grundlagen bilden jedenfalls die Verfassung, das Verbotsgesetz 1947, das Parteiengesetz und der Staatsvertrag. Der Antrag auf ein Parteienverbot müsste von der Bundesregierung, dem Nationalrat oder dem VfGH selbst gestellt werden. Der VfGH führt dann ein Verfahren durch, in dem er die Vorwürfe gegen die Partei prüft. Wenn der VfGH zum Schluss kommt, dass die Partei verfassungswidrig ist, kann er sie verbieten. Eine Partei kann nach einem erfolgreichen Verbotsverfahren noch den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte anrufen.
https://www.derstandard.at/story/3000000205096/experte-schlaegt-fuer-oesterreich-parteienverbote-wie-in-deutschland-vor (Standard vom 30.01.2024)
https://www.derstandard.at/story/3000000205511/ein-parteienverbot-in-oesterreich-waere-ein-verzweifeltes-signal (Standard vom 31.01.2024)
Nur geimpft !???
Na dann sollen Sie doch allein singen und tanzen
Der Tweet ist super
🤡Welt!
Ich lese keine Zeitungen und hab kein TV, manchmal kriege ich was mit, wie zb. hier.
(100 mal besser als viele "Zeitungen).
Danke!
Nicht das mich Politik interessiert oder ich vertrauen hätte.
Ich verstehe gar nicht warum es so viele Regierungsmitglieder gibt und was die überhaupt tun.
Das waren Zeiten... in Konzert nur für geimpfte. Omg 🤦♀️
Eine Super Blamage! Gut dass du das ansprichst. Hab ich mehrfach geteilt, reposted usw
~~~ embed:1772406356458275325?t=DE3wviCpXo5fLvuPD1pcKQ&s=19 twitter metadata:QXJ0T2ZUaGVNeXN0aWN8fGh0dHBzOi8vdHdpdHRlci5jb20vQXJ0T2ZUaGVNeXN0aWMvc3RhdHVzLzE3NzI0MDYzNTY0NTgyNzUzMjV8 ~~~
Nachsatz:
hätte gerne gehört was der Uhudler zu sagen hatte, aber da gibt es überhaupt keine Aufzeichnungen. Ein Kommentar zum untenstehenden Video: "Beim Preisschnapsen in Hintertupfing ist mehr los" -
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@anli thinks you have earned a vote of @investinthefutur !
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Gratuliere! Dafür, dass du nicht dabei warst, kennst du dich perfekt aus ;-) Habe das gar nicht mitbekommen. Kann schon auch entspannt, sein kaum Medien zu konsumieren. Aber gut, hat ja eh keiner Berichtet :D
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Wer Meinungsvielfalt einfordert sollte dann aber nicht eine andere Meinung als seine eigene als Diktatur verunglimpfen.
Das dann durchzustreichen, aber trotzdem stehen zu lassen dient ja einem ganz bestimmten Zweck.
Ja, damit will ich sagen, dass D. auf dem besten Weg, eine Meinungsdiktatur zu etablieren. Die Regierung bestimmt, was man sagen darf und was nicht, abweichende Meinungen werden mit Existenzvernichtung oder zumindest Einschüchterungen und Hausdurchsuchungen (um 6h Früh, mit Sturmtrupps) geahnt. Das ist Stasi 2.0
Wenn du das so siehst, dann ist das deine Meinung.
Es gibt aber sehr viele Menschen, die das ganz anders sehen. Die sehen eher eine Gefahr von der rechten Seite kommen. Und dagegen sind Millionen auf die Straße gegangen.
Und dass du diese Meinung hier völlig frei äußern kannst ist doch Beweis genug, dass wir nicht in einer Diktatur, wie von dir behauptet, leben. Du lieferst doch den besten Gegenbeweis für deine Behauptung.
Hier, wo es keiner liest und anonym, ja da gibt es noch Meinungsfreiheit.
Zu dem Demos gegen rechts äußere ich mich nicht, das ist zu lachhaft. Eine "Demo" der Regierung (mit Steuermitteln finanziert), um Stimmung gegen eine Opposition zu machen, unter Verwendung gefälschter Informationen ("Deportationen") als Anstoß. Im Ernst? Sinnlos, hier weiterzureden, wenn Du glaubst, dass der "Rechtsextremismus" einer AfD eine Gefahr darstellt.
Schau Dir mal nur die Wirtschaftszahlen an, wie alles nach unten geht - das ist eine Gefahr für Euer Land! Oder die explodierende Kriminalität, die Massenvergewaltigungen und Messerstechereien, die Milliarden an Kosten der völlig ausufernden Massenmigration. Aber die AfD sind die Schlimmen, schon klar...
Immer wieder falsche Behauptungen zig-mal zu wiederholen machen sie nicht wahrer.
OK, was war falsch?
das liest keiner?
Warum postest du es dann hier? Macht doch keinen Sinn oder?
Ich poste hauptsächlich für mich, als eine Art Tagebuch, damit meine Erben einmal nachvollziehen können, was mich im frühen 21.Jhd. so bewegt hat. Ich weiß das bei meinen Eltern bzw. vor 50 Jahren nicht mehr, was schade ist. Wie sie die Nachkriegszeit erlebt haben, etc.
Ich hoffe, die Chain überlebt so lange :)
Dann wünsche ich dir, dass deine Erben nicht irgendwann sagen werden: War er wirklich so naiv? Er hatte doch alle Möglichkeiten sich zu informieren. Warum hat er das nicht gemacht? Oder war er gar nicht naiv? 🤔
10 Trillionen für Rüstung!
Und wieviel für den Erhalt unserer Umwelt bzw. gegen die Klimakrise?
110 Milliarden im 1. Halbjahr 2023
Sind dann wohl so 200 Milliarden im ganzen Jahr.
Wer zahlt diese Kosten?
Die gehen zu Lasten des Wohlstands und die zahlt jeder von uns in irgend einer Form von Inflation von zB. Lebensmittelkosten.
Allerdings kann jemand, der gut oder sehr gut verdient das relativ leicht verkraften.
Wer aber eh schon am Existenzminimum rumkrebst, der merkt jeden Euro den er mehr ausgeben muß beim Einkaufen.
Naturkatastrophen werden aber nicht verschwinden, wenn sich alle schön brav eine Wärmepumpe einbauen.
Die Inflation bei uns ist hausgemacht (Russland-Sanktionen, Umstellung von Gas auf Wankelstrom (OK, das betrifft D. eher als Ö. da letzteres weit mehr Wasserkraft nutzt), etc.).
Nein, die verschwinden nicht, aber vielleicht solltest du dir mal zu Gemüte führen, was die Munich Re dazu meint:
https://peakd.com/hive-121566/@blkchn/was-kostet-uns-der-klimawandel-how-much-is-climate-change-costing-us
Ich hätte da noch eine allgemeine Frage:
Bisher dachte ich, das upvoten eigener Beiträge sei verpönt?
Stimmt das oder habe ich da was falsch mitbekommen?
Es kommt darauf an, es gibt da keine Regel dazu (auch wenn Dir Manche was anderes erzählen). Wenn Du 3x am Tag einen Shitpost mit je 1 Foto oder 2 Zeilen machst oder alle 4 Tage einen qualitativen Post, an dem Du mehrere Stunden sitzt. Macht einen Unterschied, oder?
Ich hatte nie Probleme mit Eigenvotes auf die 2. Art Posts. Abgesehen davon: Wenn Du selbst nicht findest, dass Dein Post ein Upvote verdient, warum sollte ihn dann ein anderer upvoten.
Man könnte auch eigene Comments upvoten (da hier oft auch Zeit drinsteckt), aber da gibt es einen weit stärkeren Konsensus, die nicht selbst zu voten.
Von Diktatur (auch wenn es durchgestrichen ist, es steht da) zu sprechen befeuert genau solche Aktionen und Menschen:
So einen Begriff in den Raum zu stellen, ihn zwar dann durchzustreichen, warum? Warum nicht rausnehmen?
Nein, dahinter steckt ein perfides Spiel, ein Spiel das gewisse Kreise ganz bewusst spielen. Das ist ja genau das Spiel: Den Begriff noch deutlicher hervorzuheben, durchzustreichen um dann sagen zu können: Aber ich hab den doch durch gestrichen! Genau das ist dieses scheinheilige Spiel.
Angriffe auf Kommunalpolitiker: Oberbürgermeister von Frankfurt (Oder) berichtet von Morddrohungen
https://www.tagesspiegel.de/potsdam/brandenburg/angriffe-auf-kommunalpolitiker-oberburgermeister-von-frankfurt-oder-berichtet-von-morddrohungen-11429459.html?bezuggrd=NWL&utm_source=potsdam-heute
Du fragst, "wo war dieser Schutz vor 3 Jahren, als Impfskeptiker die Andersdenkenden waren?". Das kann ich dir sagen. Sie hatten das Recht zur freien Meinungsäußerung und die Möglichkeit sich demokratisch einzubringen. Zudem wurde das Gesetz im Nationalrat zwar mehrheitlich beschlossen, kurz darauf aber ausgesetzt und schließlich außer Kraft gesetzt. Eine hinreichend begründete Impfpflicht steht jedenfalls nicht im Widerspruch zur Europäischen Menschenrechtskonvention.
Im Ernst? Nach all dem, was wir in der Zwischenzeit wissen, bist Du noch für diese "Impfung"?
"Steht nicht im Widerspruch". Ja, wenn die Impfung sicher ist, das sagt sogar die WHO. Aber das wurde nie nachgewiesen und die Studienlage ist sehr dünn und noch dazu wurden die Daten manipuliert und beschönigt, um möglichst rasch eine Zulassung zu bekommen. Beim kommerziellen Produkt wurde sogar ein billigerer Herstellungsprozeß verwendet als bei der klinischen Prüfware, sodaß es zu starken DNA-Verunreinigungen im Endprodukt kam.
Daher ist eine Pflicht klar menschenrechtswidrig, da kein Mensch gegen seinen Willen für medizinische Experimente mißbraucht werden darf.
"Sie hatten das Recht zur freien Meinungsäußerung und die Möglichkeit sich demokratisch einzubringen." Wer eine andere Meinung hatte, wurde rasch diskreditiert. Die Regierungen holten sich nur Experten, die willfährig die Maßnahmen unterstützten. Alles nicht sehr demokratisch.
Via Tenor
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